Stadtgespräch
2700 wählt...
Von Sonja Knotek
Eine Wahl beginnt für David Schiemer, Leiter des Referats Bürgerservice und Wahlen der MA1, und sein Team bereits 3 Monate vorher. „Ein Wählerverzeichnis muss erstellt, die Wahlbehörden und die Verpflegung der Wahlmitarbeiter müssen organisiert werden. Gemeinsam mit dem Bauhof werden Markierungen für Wahlverbotszonen festgelegt. Darüberhinaus müssen gesetzliche Regelungen studiert und Wahlkundmachungen an alle Haushalte verschickt werden – und und und ...“, erläutert Schiemer, der bereits mehrere Wahlen in Wiener Neustadt organisiert hat. Eine Wahl sei für sein Referat allerdings ein außernatürliches Projekt. Die Hauptaufgaben seines Referats liegen im Bürgerservice, der Führung und regelmäßigen Aktualisierung der Einwohnerdatei sowie der fünf Wählerevidenzen.
Wahlsprengel & Mitarbeiter
Die Stadt Wiener Neustadt ist bei der Gemeinderatswahl am 14. März in 49 fixe und 3 fliegende Wahlsprengel (Kommission besucht kranke oder behinderte Menschen zuhause, Anm. d. Red.) unterteilt. Jedes Wahllokal ist mit durchschnittlich 8 Personen besetzt. „Die Anzahl der Wahlsprengel ist gesetzlich vorgeschrieben und ergibt sich daraus, wie viele Wähler pro Stunde abgewickelt werden können. Im Fall von Wiener Neustadt sind das 60 bis 70 Wähler pro Stunde. Mehr geht nicht“, erklärt Schiemer.
Der Wahltag: Einsatz rund um die Uhr
Rund 450 Leute sind am Wahltag rund um die Uhr im Einsatz. Diese setzen sich aus den Bediensteten der MA1, MA13 (Die Chauffeure des Bauhofs liefern Wurstsemmelpakete an die Wahlbehörden aus), der IT-Abteilung, den MD Portieren, Politikern sowie freiwilligen Helfern zusammen. Nicht alle Wahllokale sind in Gemeindeeigentum. „Oftmals werden auch in Schulen oder bei Firmen Wahllokale eingerichtet, wo uns dann die jeweiligen Ansprechpartner bekanntgegeben werden“, so Schiemer.
Telefonservice im Alten Rathaus
Das Alte Rathaus fungiert am Wahltag als Zentrale und Anlaufstelle für Fragen und Probleme während der Wahl. „Die Telefone läuten am Wahltag rund um die Uhr“, so Schiemer weiter: „Die meisten Fragen könnten jedoch schon im Vorfeld aus unseren Wahlkundmachungen beantwortet werden, die wir verschicken, doch diese gehen leider oftmals unter, aus welchen Gründen auch immer.“ Die Wahlkundmachungen und die Sprengeleinteilung sind übrigens auch auf der Stadthomepage (www.wiener-neustadt.gv.at) nachzulesen.
Nach der Wahl
Mit dem Ende eines Wahltages endet allerdings noch lange nicht die Arbeit an einer Wahl. „Die Papierflut, die bei einer Wahl entsteht, ist nicht zu unterschätzen“, weiß Schiemer. Bei einer Zahl von 35.000 Wahlberechtigten in Wiener Neustadt müssen 40.000 Stimmzettel vorbereitet werden. „Die nicht verwendeten Stimmzettel werden nach der Wahl von der Abfallwirtschaft verbrannt oder geschreddert. Die abgegebenen Stimmzettel werden bis zur nächsten Wahl archiviert. Die Wahlprotokolle werden ebenfalls bis zur nächsten Wahl aufgehoben. Hunderte Wahlplakate wandern anschließend in die Papierpresse.“, so Schiemer: „Übrig gebliebene Kuverts werden intern weiter verwendet.“
Wahlberechtigt sind:
Alle am Stichtag (14. Dezember 2009) in Wiener Neustadt gemeldeten Personen (sowohl Inländer als auch EU-Bürger), die spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern.
Zum Wahlsystem der Gemeinderatswahl in NÖ
In Niederösterreich wird nur der Gemeinderat direkt gewählt. Es kann eine Vorzugsstimme vergeben werden. Es gilt das Prinzip „Person sticht Partei“, das heißt, eine abgegebene Vorzugsstimme ist gleichzeitig eine Stimme für die Partei des Kandidaten und setzt ein eventuell bei einer anderen Partei gesetztes Kreuz außer Kraft. Der Bürgermeister wird vom Gemeinderat gewählt. Das Wahlalter beträgt heuer erstmals 16 Jahre. Der Gemeinderat wird alle 5 Jahre gewählt. Es gibt amtliche Stimmzettel, die aber nicht benutzt werden müssen, denn es dürfen auch so genannte „nicht amtliche Stimmzettel“ verwendet werden, weshalb die Parteien gerne eigene, ausgefüllte Vordrucke verteilen.
Sozialdemokratische Partei Österreichs: 11.611 Stimmen, 61,58 %
Österreichische Volkspartei: 4.669 Stimmen, 24,76 %
Freiheitliche Partei Österreichs: 517 Stimmen, 2,74 %
Die Grünen - Die Grünen Alternativen: 1.070 Stimmen, 5,68 %
Liste HABERLER – WN-Aktiv: 738 Stimmen ,3,91 %
Freunde Unkonventioneller Chaoten Kandidieren (F.U.CK.): 249 Stimmen, 1,32 %
Ein ganz normaler Wahltag in Wiener Neustadt
4.45 bis zirka 7 Uhr:
Treffpunkt Neues Rathaus: Ausgabe der Wahlpakete an die Sprengelwahlleiter.
6.30 Uhr:
Aufteilung der Briefwahlkarten.
8 Uhr:
Start für die fliegenden Wahlkommissionen.
9 bis 10 Uhr:
Auslieferung der Wurstsemmel-Pakete des Café-Bistro Kommunal durch die Chauffeure des Bauhofs.
Ab 12 Uhr:
Die ersten Wahllokale schließen und die Auszählung kann beginnen.
Ab 13 Uhr:
Die ersten Wahlpakete kommen retour und müssen zu Akten für die Landesregierung zusammengefasst werden.
Ab 15.30 Uhr:
Im Pressezentrum im Vorraum des Gemeinderatssitzungssaals treffen die ersten Gäste ein. 2 Leinwände und 1 Beamer müssen bereitgestellt werden, um den Lifestream mit der Landesregierung aufrechtzuerhalten.
Ab 16 Uhr:
Die Auswertungen der Ergebnisse laufen auf Hochtouren. Parallel dazu werden Infos für das Pressezentrum aufbereitet.
18 bis 22 Uhr:
Im Sitzungssaal der Stadtwahlbehörde wird nun das Stadtergebnis ermittelt. Anwesend sind neben politischen Vertretern der stimmenstärksten Parteien auch 2 richterliche Beisitzer des Landesgerichtes.
